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Sommerlehrgang/BECK-Lehrgang

Sommerlehrgang Einheitspatentrecht

Anmelde- und Verletzungsverfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht

Icon Zeit 13 Zeitstunden nach § 15 FAO 09:00 bis 17:00 Uhr

06.06.2023, 07.06.2023 München Novotel München City Arnulfpark

Alle Preise zzgl. gesetzl. Mwst. Preisinformationen

Themen

Einführung in das Einheitspatent

Geschichte von Einheitspatent und EPG

Materielles Patentrecht und Verfahrensrecht

Besetzung des Gerichts und Zuständigkeiten

Übergangsvorschriften und Opt-out

Verfahrensablauf

Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage

Schriftliches, Zwischen- und mündliches Verfahren vor dem EPG

Einzelne Verfahrensarten

Schadenshöheverfahren

Einstweilige Verfügungen

Strategien der Patentanmeldung in der EU

Einheits- oder Bündelpatent?

Strategische Überlegungen

Anmelde- und nachgelagerte Kosten

Beweisrecht

Beweismittel, Beweislast, Beweiswürdigung

Beweisanordnungen

Geheimhaltungsmaßnahmen

Durchsetzung von Entscheidungen

Zwangsvollstreckung von Urteilen

Durchsetzung von Beweisanordnungen

Rechtsmittel

Berufung gegen Urteile

Rechtsmittel gegen Beweisanordnungen

Zielgruppe

Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Patentanwälte

Beschreibung

Das Einheitspatent wird voraussichtlich im April 2023 in Kraft treten und das jahrzehntelange Ringen um ein einheitliches europäisches technisches Schutzrecht zum Abschluss bringen. Gleichzeitig wird das Einheitliche Patentgericht seine Tätigkeit aufnehmen, welches in allen Mitgliedsstaaten für Klagen in Zusammenhang mit Einheits- und Bündelpatenten zuständig sein wird. Das Seminar vermittelt die Vor- und Nachteile des Einheitspatents und führt in das gerade in der Anfangsphase von Rechtsunsicherheit geprägte Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht ein.

Seminarprofil

Vorkenntnisse
Neueste Rechtsprechung
Gestaltungstipps
Interaktion
06.06.2023, 07.06.2023 München Novotel München City Arnulfpark

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