Das neue Einheitspatent

Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht in der praktischen Umsetzung

5 Zeitstunden nach § 15 FAO 1. Block: 09:30 - 12:00 Uhr, 2. Block: 12:30 - 15:00 Uhr

24.10.2023 Online

Preis für Live-Webinar
499,00 €

Alle Preise zzgl. gesetzl. Mwst. Preisinformationen

Themen

Einführung

Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit des EPG

Die verschiedenen Klagearten vor dem EPG

Besonderheiten bei der Durchsetzung von Einheits- und Bündelpatent (insb. Art. 34 EPGÜ)

Übergangsvorschriften und Opt-out

Einzelne Verfahren und Verfahrensablauf

Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage sowie derzeitige Fallstricke und offene Fragen

Schriftliches, Zwischen- und mündliches Verfahren vor dem EPG

Anträge

Verteidigungsmöglichkeiten anhand ausgewählter Beispiele

Urteil und Anordnungsbefugnisse des EPG

Schadenshöheverfahren

Einstweiliges Verfügungsverfahren

Durchsetzung von Entscheidungen

Vollstreckung von Endentscheidungen

Vollstreckung von Anordnungen

Berufung

Berufung gegen Endentscheidungen

Berufung gegen Anordnungen

Referenten

Ronny Thomas

Vorsitzender Richter der Lokalkammer Düsseldorf, Mitglied des Präsidiums des EPG

Dr. Matthias Hülsewig

Rechtsanwalt, Partner, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Preu Bohlig & Partner, Düsseldorf

Zielgruppe

Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Patentanwälte

Beschreibung

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) hat seine Tätigkeit aufgenommen und ist nunmehr in allen europäischen Vertragsmitgliedsstaaten für Klagen im Zusammenhang mit europäischen Einheits- und Bündelpatenten zuständig. In diesem Seminar vermitteln Ihnen unsere erfahrenen Referenten die Vor- und Nachteile des EPG und führen in das Verfahren vor dem EPG ein, das gerade in der Anfangsphase von Rechtsunsicherheit geprägt ist.

Seminarprofil

Vorkenntnisse

Neueste Entwicklungen

Gestaltungstipps

Interaktion

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