22. NZA-Jahrestagung 2023 (auch als Live-Stream)

DONNERSTAG, 1. VERANSTALTUNGSTAG

09:30 Eröffnung der Tagung
Dr. Susanne Clemenz und Prof. Dr. Achim Schunder

09:45 Warm up: Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung
Dr. Doris-Maria Schuster

• Hinweisgeberschutzgesetz
• Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, ESG
• Ausgewählte Rechtsprechung von EuGH, BAG und den Landesarbeitsgerichten

10:45 Massenentlassung und kein Ende
Karin Spelge

Gewissheiten

• Nachkündigung und Betriebsbegriff der MERL
• Nachkündigung und Konsultationsverfahren

Ungewissheiten

• Verhältnis von Konsultations- und Anzeigeverfahren
• Sanktion bei Fehlern im Massenentlassungsverfahren

11:45 KAFFEEPAUSE

12:00 Pflicht zur Erfassung welcher Arbeit
Prof. Dr. Frank Bayreuther

Stand gesetzgeberischer Vorhaben

Rückblick auf den Zeiterfassungsbeschluss des BAG v. 13.09.2022

Ausgestaltung eines Zeiterfassungssystems in der Praxis

• Ausnahmen von der Erfassungspflicht
• Besondere Arbeitszeiten: Außendienst, Homeoffice, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Fahrt- und Umkleidezeiten, Dienstreisen

Zeiterfassung und Vergütung

Mitbestimmungsrechtliche Implikationen

13:00 GEMEINSAMES MITTAGESSEN

14:00 Kündigungsschutzprozess: Antragstellung, Streitgegenstand, Rechtskraft
Dr. Jan-Malte Niemann

• Haupt- und Hilfsanträge
• Kleines Schleppnetz
• Ausklammerung statt Aussetzung?

15:00 Praxisfragen des Datenschutzes aus europäischer und nationaler Perspektive
Prof. Dr. Lena Rudkowski

• EuGH: Auskunftsansprüche quo vadis?
• EuGH: Auskunftspflichtverletzung und immaterieller Schadensersatz
• Unterläuft der Auskunftsanspruch nach § 15 DS-GVO den Hinweisgeberschutz?

16:00 KAFFEEPAUSE

16:30 Aktuelle Rechtsprechung zu Entgeltfragen
Dr. Rüdiger Linck

• Private Dienstwagennutzung
• Annahmeverzug, u. a. böswillig unterlassener Verdienst
• Arbeitsunfähigkeit und Entgeltfortzahlung: Beweiswert der AU-Bescheinigung

17:30 Künstliche Intelligenz im Arbeitsverhältnis
Dr. Justus Frank (LL.M.)

• Begriffsbestimmung
• Relevanz im Arbeitsverhältnis
• Einsatz von GPT

18:30 ENDE DES 1. VERANSTALTUNGSTAGES UND GEMEINSAMES ABENDESSEN

FREITAG, 2. VERANSTALTUNGSTAG

09:30 Betriebsratsvergütung im Zwielicht
Prof. Dr. Georg Annuß (LL.M)

• Gesetzliche Ausgangslage
• Der Paukenschlag des BGH
• Folgen für die Gestaltungspraxis

10:30 Panel: Betriebsratsvergütung morgen

• Roland Wolf, BDA
• Roman Romanowski, IG Metall
• Vertreter:in des BMAS

11:30 KAFFEEPAUSE

12:00 Entgeltgerechtigkeit und Vertragsfreiheit
Prof. Dr. Markus Stoffels

• BAG: Kein besseres Gehalt aufgrund besseren Verhandlungsgeschicks?
• BAG: Entgeltgleichheitsklage: Vermutung der Geschlechtsbenachteiligung
• Neue EntgelttransparenzRL
• Entgeltgleichheit von Leiharbeitnehmern
• Gleichbehandlungsgrundsatz und individuelle Gehaltszusagen
• Anpassung nach oben

13:00 TAGUNGSENDE UND VERABSCHIEDUNG
Dr. Susanne Clemenz und Prof. Dr. Achim Schunder